Read e-book online Leistungshindernisse (Jus Privatum) (German Edition) PDF

By Ivo Bach

In der Regel gibt es einen sachlichen Grund dafür, dass ein Schuldner die ihm obliegende Leistung verweigert: ein Hindernis, das der Leistung entgegensteht. Je nachdem, ob dieses Hindernis überwindbar ist oder nicht, muss das Recht unterschiedliche Wertungsfragen beantworten: Bei unüberwindbaren Hindernissen stellt sich nur die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Schuldner zum Schadensersatz verpflichtet sein soll; bei überwindbaren Hindernissen muss zudem geregelt werden, welche Anstrengungen der Schuldner auf sich nehmen muss, um das Hindernis zu überwinden und in natura zu leisten. Ivo Bach untersucht, welche Antworten das BGB auf diese Frage gibt und welche Antworten im Vergleich dazu der Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht vorsieht.
Anschließend widmet er sich einzelnen Erscheinungsformen von Leistungshindernissen und ihren jeweiligen Besonderheiten: gläubigerverursachte Hindernisse, Zweckstörungen, partiell wirkende Hindernisse, Hindernisse bei vertretbaren Sachen, zeitlich beschränkte Hindernisse sowie den Zeitablauf als Hindernis.

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Internationaler Entscheidungseinklang im europäischen - download pdf or read online

By Sarah Nietner

Das Prinzip des internationalen Entscheidungseinklangs gilt als Leitidee des deutschen Kollisionsrechts und beschreibt die Unabhängigkeit des Ergebnisses eines Rechtsstreits vom Ort des boards. Nachdem der europäische Gesetzgeber nunmehr nicht nur im internationalen Vermögensrecht, sondern auch im Familien- und Erbrecht tätig geworden ist, steigt das Bedürfnis nach der Transportfähigkeit eines prestige und der Vermeidung hinkender Rechtsverhältnisse. Sarah Nietner untersucht, welchen Stellenwert das europäische Kollisionsrecht dem internationalen Entscheidungseinklang in Drittstaatensachverhalten beimisst. Sie behandelt mit Renvoi, Mehrrechtsordnungen, Vorfragen, Eingriffsnormen und der Durchbrechung des Gesamtstatuts durch ein vorrangiges Einzelstatut die allgemeinen Rechtsfiguren des Kollisionsrechts und unterbreitet Normvorschläge für einen allgemeinen Teil des europäischen Internationalen Privatrechts.

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Download e-book for iPad: IT-Einsatz in der Justiz: Technik, Recht, Realisierung by Miriam Ballhausen

By Miriam Ballhausen

E-Justice ist die Kommunikation mit der Justiz: weg vom Papier, hin zu elektronischen Kommunikationsmedien. Das macht Informations- und Kommunikationsprozesse in der Justiz effizienter und weckt Rationalisierungspotenziale. Der IT-Einsatz ermöglicht die Abwicklung justizieller Prozesse als »E-Transaktion« und wirkt sich unmittelbar auf die Arbeitsweise der Justiz aus. Die Autorin löst in diesem Werk das Spannungsverhältnis zwischen effizienzsteigerndem IT-Einsatz und verfassungsrechtlichen Vorgaben anhand der Themenfelder »Technik«, »Recht« und »Realisierung« auf.

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Download PDF by Sirko Archut: Das qualifizierte Zeugnis: Der Grundsatz der

By Sirko Archut

Masterarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, notice: 1,7, degree inner most Hochschulgesellschaft mbH (Recht), Veranstaltung: LL.M. Wirtschaftsrecht mit internationalen Aspekten, Sprache: Deutsch, summary: Die Geschichte des qualifizierten Zeugnisses ist die Geschichte eines
Schriftstücks, welches in den ursprünglichen Anfängen seines
Aufkommens schon vor Hunderten von Jahren zunächst Auskunft
über die Lauterkeit und geleistete Arbeit eines für eine bestimmte
Zeit für einen anderen zur Arbeit Verpflichteten gab beziehungsweise
geben sollte. Es kann daher aus heutiger Sicht hinsichtlich seines
Ursprungs schon auf eine lang andauernde culture verweisen. So
gab es nachweislich die ersten Zeugnisse bereits in der frühen
Neuzeit, welche ihrerseits vornehmlich im Handwerk und im
Gesindewesen ausgestellt wurden. Hintergrund dafür struggle, dass
erstmals so genannte Gesindezeugnisse mit der Gesindeordnung von
Hildesheim verlangt und sodann im Jahre 1530 mit der
Reichspolizeiordnung sogenannte Atteste für ein ordnungsgerechtes
Ausscheiden des Gesindes eingeführt wurden, wobei es den
Dienstherren bei Geldstrafe verboten conflict, Knechte ohne
entsprechendes Zeugnis zu beschäftigen. Das sogenannte
Gesindedienstbuch, in dem sodann nach Beendigung eines
Beschäftigungsverhältnisses von Seiten des Dienstherrn schon
vollständig in qualifizierter Weise Zeugnis über die Führung und das
Benehmen des Beschäftigten einzutragen conflict, wurde im Jahre 1846 in
Preußen eingeführt. Im Jahre 1869 wurde mit der Gewerbeordnung
der Zeugniszwang abgeschafft. Im Gegenzug erhielten die Arbeiter
nun erstmals einen Anspruch dahin gehend, ein sogenanntes
qualifiziertes Zeugnis verlangen zu können, welches sich auf die
Führung und spätestens seit 1891 auf die Leistung erstrecken konnte.
Mit dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches am 01.01.1900
im damaligen Deutschen Kaiserreich, welches neben vielen
Regelungen des Privatrechts auch Normen mit arbeitsrechtlichem Hintergrund wie Kündigungsfristen oder aber Formvorschriften für
arbeitsrechtliche Kündigungen beinhaltete, wurde auch ein Anspruch
auf Erstellung eines Zeugnisses gesetzlich geregelt, welcher seinem
Sinn und Zweck nach auch Arbeitszeugnisse mit einschließt.[...]

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Björn Ahl's Die Anwendung völkerrechtlicher Verträge in China (Beiträge PDF

By Björn Ahl

Die Arbeit untersucht die Anwendung völkerrechtlicher Verträge in der Volksrepublik China. Die erste grundlegende Studie dieser paintings in einer westlichen Sprache untersucht die Umsetzung des Rechts der Welthandelsorganisation genauso wie der Verträge zum Menschenrechtsschutz. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Mechanismus, der die innerstaatliche Anwendung von Völkervertragsrecht in China steuert, den Anwendungsorganen viele Möglichkeiten eröffnet, den innerstaatlichen Vollzug völkerrechtlicher Verpflichtungen in seiner Effektivität zu mindern.

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Dennis Rödder's Unternehmenskäufe durch Private Equity Fonds und ihre PDF

By Dennis Rödder

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, notice: 2,7, Universität Siegen, Sprache: Deutsch, summary: inner most fairness Fonds erwerben Mehr- oder Minderheitsbeteiligungen an nicht-börsennotierten Unternehmen (Zielunternehmen), um sie nach einem zeitlich befristeten Zeitraum (meist vier bis sieben Jahre ) mit einer positiven Rendite wieder zu verkaufen. Nach dem Erwerb des Zielunternehmens wird versucht, dessen Wert durch Unternehmenswachstum sowie Produktivitäts- bzw. Effizienzsteigerungen zu erhöhen. Diese Wertsteigerung soll sich dann im späteren Verkaufspreis widerspiegeln.

Abhängig von Gesellschaftsform der Zielgesellschaft und Anteil der Beteiligungen ergeben sich für Auszahlungen an Gesellschafter verschiedene Möglichkeiten und Einschränkungen zur Rekapitalisierung.

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Get Die pluralistische Staatstheorie: oder Der Konsens zur PDF

By Hans Peter Matter

Als Staatsdiener begegnete er dem Staat in seiner alltäglichen Banalität. Als Värslischmied nahm er ihn und seine Entscheidungsträger aufs Korn. Und als Staatsdenker begann er dort Fragen zu stellen, wo die meisten mit dem Fragen aufhörten. Hans Peter - oder 'Mani' - subject (1936-1972) hat als Liedermacher und Sprachkünstler Generationen begeistert. Aus Belanglosigkeiten des Alltags schuf er poetische, skurrile, bissige und liebevolle Wortspiele. Manche erscheinen als Nonsens, doch hinter allen verbirgt sich ein tieferer Sinn. Die genaue Beobachtung des Alltäglichen, sein spielerischkunstvoller Umgang damit und die Suche nach dem tieferen Sinn haben das Werk concerns geprägt. Nirgends wird dies so deutlich wie in seiner Auseinandersetzung mit dem Thema Staat. 'Die pluralistische Staatstheorie' entstand während eines Forschungsaufenthalts in Cambridge in den Jahren 1967 und 1968. Die als juristische Habilitationsschrift konzipierte Arbeit rückt fünf Autoren aus unterschiedlichen Wissenschaftsdisziplinen ins Zentrum (Otto von Gierke, Emile Durkheim, William James, Léon Duguit, Hugo Krabbe und Harold Laski). Die staatstheoretische Darstellung kreist dabei um die grundlegenden Fragen nach dem Verhältnis von Staat und Recht, nach der staatlichen Souveränität und nach der Stellung von Individuum und Verbänden im und zum Staat. Benjamin Schindler, Universität St. Gallen Wir reden von der modernen pluralistischen Gesellschaft, in der eine Vielheit von Gruppen, in- und übereinandergeschachtelt, eine Vielheit von sozialen Funktionen erfüllt und den Einzelnen gleichzeitig in mannigfaltigen Verbindungen und Abhängigkeiten stehen lässt. In einer solchen Gesellschaft sehen auch die Pluralisten den Staat als eine soziale Ordnung unter anderen mit einer spezifischen Funktion, von der her er zu verstehen ist. [...] Er ist eine Vielheit von Individuen und Gruppen, denen die Einheit nur als Ziel gesetzt und gemeinsam aufgegeben ist. H. P. subject im Vorwort zur 'Pluralistischen Staatstheorie'

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Aline Maier's Das privatrechtliche Handeln des Staates in der Schweiz PDF

By Aline Maier

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, be aware: intestine (5,0 in CH), Universität St. Gallen, Sprache: Deutsch, summary: Staatliche Wirtschaftstätigkeit ist in einer Marktwirtschaft die Ausnahme. Dennoch gibt es immer wieder Fälle, in denen der Staat als Unternehmer auftritt und in shape des fiskalischen Handelns oder aber gehüllt in ein ziviles Rechtskleid in das Territorium des Privatrechts eindringt. Staatlich betriebene Gesellschaften, welche auch als Privatrechtssubjekte im Rechtsverkehr auftreten, sind in der Schweiz z.B. die SBB, die SNB und die submit. Anzusiedeln ist eine derartig ausgestaltete Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand im Bereich des Verwaltungsrechts, welches daher im Fokus dieser Arbeit liegt.
Kritisch ist in Fällen privatrechtlich organisierter Unternehmen des Gemeinwesens unter anderem die staatliche Verantwortung für das soziale und ökonomische Gleichgewicht, von Gegnern wird oftmals eine effizienzhemmende Wirkung für die gesamte Wirtschaft befürchtet.
Auf den folgenden Seiten wird die Autorin dem Leser einen Überblick über dieses delikate Feld der Rechtswissenschaften geben, Formen des privatrechtlichen Handelns der öffentlichen Hand erläutern und vermitteln, wie öffentliches von privatem Recht zu trennen ist und weshalb eine solche Abgrenzung manchmal schwierig, jedoch stets notwendig ist.

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Download PDF by Sophie Tschorr: Der Sport und das Europarecht: Die EuGH-Urteile Walrave,

By Sophie Tschorr

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, observe: 1,3, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Sprache: Deutsch, summary: Die vorliegende Arbeit wurde im ersten Fachsemester als Semesterarbeit an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin verfasst. Sie befasst sich mit dem Europarecht und der Frage, welche Rolle der recreation in der Wirtschaft und der Rechtswissenschaft innerhalb der Europäischen Union einnimmt und welche Entwicklung der Sportsektor hinter sich gebracht hat. Seit Beginn der 70er Jahre befasst sich nun schon der EuGH mit der Reichweite der Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit in Bezug auf den Profi- und Amateursportler. Die vorliegende Arbeit stellt einen Überblick dar und befasst sich hierfür mit den Urteilen des EuGH „Walrave und Koch“, „Bosman“ und „Deliége“.

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Download e-book for kindle: Anfechtung - Die drei Irrtumsfälle laut § 119 BGB (German by Christopher Krause

By Christopher Krause

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, be aware: 1,3, Fachhochschule der Wirtschaft Bergisch Gladbach, Sprache: Deutsch, summary: Diese Arbeit befasst sich mit einem grundlegenden Themengebiet der Jurisprudenz, der Anfechtung. Der Schwerpunkt hierbei behandelt die drei Irrtumsfälle des § 119 BGB und die damit verbundenen rechtlichen Umständen und Folgen.

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Kurzübersicht:

1 Einleitung & Grundlagen

2 Die drei Irrtumsfälle laut § 119 BGB (Anfechtungsgründe)
2.1 Inhaltsirrtum & Beispiele
2.2 Erklärungsirrtum & Beispiele
2.3 Eigenschaftsirrtum & Beispiele

3 Anfechtungserklärung laut § 143 BGB

4 Anfechtungsfrist laut § 121 BGB

5 Konsequenzen bei erfolgreicher Anfechtung
5.1 Nichtigkeit laut § 142 BGB
5.2 Schadensersatzpflicht laut § 122 BGB

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